Lohn und Gehalt

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Es gehört zu den Hauptleistungspflichten des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer sein Gehalt zu zahlen. In der Praxis kommt es aber immer wieder zu Problemen, der Arbeitgeber zahlt den Lohn nicht oder verspätet. Dies kann auf wirtschaftliche Probleme des Arbeitgebers zurückzuführen sein, manchmal möchte der Arbeitgeber den Arbeitnehmer auf diesem Wege aber auch lediglich für ein unerwünschtes Verhalten abstrafen. So oder so bringt eine verspätete Zahlung des Gehaltes für den Arbeitnehmer verschiedene Probleme mit sich. In aller Regel wird dieser seinen eigenen Zahlungsverpflichtungen nicht fristgerecht nachkommen können.

Was tun bei Zahlungsverzug?

Der Arbeitnehmer gerät automatisch in Verzug, wenn er das Gehalt des Arbeitnehmers nicht fristgerecht zahlt. Der Arbeitnehmer hat dann die Wahl, den Lohn anzumahnen, oder unmittelbar Zahlungsklage beim zuständigen Arbeitsgericht zu erheben. Solche Gerichtsverfahren können allerdings mehrere Monate dauern.

Kann ich mein Gehalt im Wege der einstweiligen Verfügung einfordern?

Bei Lohnrückständen kommen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes zumeist nicht in Betracht. Dies hängt damit zusammen, dass solche Eilverfahren die Hauptsache nicht vorwegnehmen dürfen. Die Hürden sind daher bei Gehaltsrückständen hoch, es muss immer im Einzelfall geprüft werden, ob ein Eilverfahren sinnvoll ist oder nicht.

Darf ich meine Arbeitsleistung zurückbehalten?

Im Prinzip ja. Denn die Verpflichtung zur Erbringung der Arbeitsleistung steht in einem Gegenseitigkeitsverhältnis mit der Pflicht des Arbeitgebers zur Lohnzahlung. Dem Arbeitnehmer kann deshalb ein so genanntes Zurückbehaltungsrecht an der Arbeitsleistung zustehen, wenn der Arbeitgeber das Gehalt nicht zahlt. Auch hier ist aber Zurückhaltung geboten, da die Rechtsprechung hohe Anforderungen an die Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts stellt. Sie sollten daher immer einen Rechtsanwalt konsultieren, bevor Sie von Ihrem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch machen.