Unterhalt

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Die Ehegatten sind während der Ehe gegeneinander unterhaltspflichtig. Diese Unterhaltspflicht dauert unter Umständen nach der Ehe auch an. Weitere Unterhaltspflichten bestehen gegenüber den gemeinsamen Kindern im Falle einer Trennung und Scheidung. Auch Eltern können gegenüber ihren Kindern Unterhaltsansprüche geltend machen.

Trennungsunterhalt

Nach einer Trennung der Ehegatten stellt sich häufig die Frage des wirtschaftlichen Auskommens. Während der Ehezeit hat häufig einer der Ehegatten ein höheres Einkommen gehabt, als der andere Ehegatte. Nach der Trennung steht dem weniger oder gar nicht verdienenden Ehegatten regelmäßig ein Unterhaltsanspruch zu. Beide Ehegatten sollen damit während der Trennung finanziell etwa so gestellt werden, als ob sie weiterhin zusammengelebt hätten. Der während der gemeinsamen Zeit besser verdienende Ehegatte hat in dieser Situation dem anderen Ehegatten monatlich einen Geldbetrag zu zahlen, damit dieser in etwa so gestellt wird, als ob die Trennung in wirtschaftlicher Hinsicht nicht erfolgt wäre. Der Anspruch des Trennungsunterhalts endet mit der Rechtkraft der Scheidung. Ab Rechtskraft der Scheidung kommt ein möglicher nachehelicher Unterhaltsanspruch in Betracht.

Nachehelicher Unterhalt

Der nacheheliche Unterhaltsanspruch hat einen wichtigen Unterschied zum Trennungsunterhalt, nämlich den ehebedingten Nachteil.

Ehebedingter Nachteil als Voraussetzung

Ein ehebedingter Nachteil liegt vor, wenn er durch die Eheschließung und durch die Rollenverteilung während der Ehe eingetreten ist. Es erfolgt also eine Alternativbetrachtung, ob der Ehepartner ohne die Eheschließung finanziell bessergestellt wäre.

Gesetzlich geregelt ist der ehebedingte Nachteil beispielsweise wenn ein Ehegatte wegen der Betreuung eines oder mehrerer gemeinsamer Kinder nicht voll berufstätig sein kann.

Ein weiterer ehebedingter Nachteil ergibt sich daraus, dass einer der Ehegatten während einer langjährigen Ehe nicht berufstätig war und somit seine Berufskarriere unterbrochen hat und die Fortsetzung der beruflichen Karriere nur durch die Annahme schlechter bezahlter Arbeit erfolgen kann.

Nur während der Ehe eingetretene ehebedingte Nachteile können einen nachehelichen Unterhaltsanspruch begründen. Umstände, die vor der Ehezeit liegen, können nicht zu einem nachehelichen Unterhaltsanspruch führen.

Kindesunterhalt

Kinder haben einen eigenen Unterhaltsanspruch gegenüber den Eltern. Sollten sich die Eltern trennen, darf der Elternteil, bei dem ein Kind seinen Lebensmittelpunkt hat, den Unterhaltsanspruch eines minderjährigen Kindes für das gemeinsame Kind geltend machen. Der Unterhaltsanspruch eines Kindes setzt sich aus dem Basisunterhalt, dem möglichen Mehrbedarf sowie dem Sonderbedarf zusammen.

Der Basisunterhalt

Die Berechnung des Basisunterhalts richtet sich nach der Düsseldorfer Tabelle. Sie enthält Einkommensstufen sowie Altersgruppen. Es ist also darauf abzustellen, wie viel der Unterhaltspflichtige einzusetzendes Nettoeinkommen hat, sowie das Alter des Kindes. Darüber hinaus ist maßgeblich, wie viele Unterhaltsverpflichtungen der Unterhalts- verpflichtete hat. Die Düsseldorfer Tabelle ist für zwei Unterhaltsberechtigte ausgelegt. Bei mehr oder weniger als 2 Unterhaltsberechtigten ist eine entsprechende Herab- bzw. oder Hochstufung in die nächste Tabellengruppe möglich.

Über den Tabellenbetrag hinaus (Basisunterhalt) kann ein Anspruch auf Mehrbedarf des Kindes entstehen. Das kann der Fall sein, wenn notwenige Mehrkosten regelmäßig entstehen, beispielsweise sind dies Betreuungskosten.

Der Unterhaltsanspruch des unterhaltsberechtigten Kindes kann auch durch Sonderbedarf entstehen. Dieses sind kurzfristige unvorhersehbare und außerplanmäßige Sonderausgaben wie beispielsweise eine ärztliche Behandlung.